Publikationen
Dienstbarkeiten als Bauverhinderer und Rückbau von dienstbarkeitswidrigen Bauten
Sacha Vallati
Der bernische Notar - Zeitschrift des Verbandes bernischer Notare, 3/2021, S. 226 ff.
Bauvorhaben werden im Rahmen von Baubewilligungsverfahren nach rein öffentlich-rechtlichen Kriterien beurteilt. Nicht selten werden deshalb dienstbarkeitswidrige Bauvorhaben bewilligt und anschliessend auch realisiert. Den dienstbarkeitsberechtigten oder -belasteten Dritten, meistens Nachbarn, bleibt für die Geltendmachung ihrer Ansprüche einzig der Gang zum Zivilrichter. Dieser Aufsatz stellt die möglichen zivilrechtlichen Konsequenzen für Bauherren bei dienstbarkeitswidrigen Bauvorhaben oder bereits fertiggestellten Bauten in den Fokus. Nach einem kurzen Überblick über die praxisrelevanten und besonders konfliktträchtigen Dienstbarkeiten beim Bauen folgt eine Darstellung der einschlägigen zivilrechtlichen Gesetzesgrundlagen sowie der Rechtsbehelfe für dienstbarkeitsberechtigte oder -belastete Dritte, welche u. U. ein präventives zivilrechtliches Bauverbot oder eine nachträgliche zivilgerichtliche Rückbauanordnung gegen dienstbarkeitswidrige Bauten bewirken können. Dabei werden die von der Rechtsprechung und Lehre hervorgebrachten Rechtfertigungsgründe für dienstbarkeitswidrige Bauten ausführlich untersucht und kritisch hinterfragt.
Dienstbarkeiten im Baubewilligungsverfahren
Gängige Praxis und mögliche Optimierung
Sacha Vallati
BR/DC Baurecht - Zeitschrift für Baurecht und Vergabewesen, 4/2021, S. 177 ff.
Aus seiner kürzlich erschienenen Dissertation «Dienstbarkeiten und Bauvorhaben» fasst Sacha Vallati die Erkenntnisse über die Berücksichtigung von Dienstbarkeiten im Baubewilligungsverfahren, den Rechtsweg und mögliche rechtliche Konsequenzen zusammen. Daraus entspringt der innovative Vorschlag eines Dienstbarkeits-Bereinigungsverfahrens, das zur Verminderung von Verwaltungs- und Zivilprozessen de lege ferenda in die ordentlichen kantonalen Baubewilligungsverfahren integriert werden könnte.
Dienstbarkeiten und Bauvorhaben
Analyse und Lösung von Konflikten zwischen Bauherren und dienstbarkeitsberechtigten oder -belasteten Dritten
Sacha Vallati
Diese Abhandlung (Dissertation, summa cum laude) richtet sich an Baujuristen und Gerichte, die sich mit Konflikten zwischen Dienstbarkeiten und Bauvorhaben zu befassen haben, sowie an Baubehörden und Architekten, welche bei der Planung und Realisierung von Bauvorhaben mit Dienstbarkeiten zugunsten oder zulasten des Baugrundstücks konfrontiert werden. Sie setzt an der ebenso praxisrelevanten wie konfliktträchtigen Schnittstelle zwischen öffentlichem Baurecht und zivilem Dienstbarkeitsrecht an. Es werden alle wichtigen Dienstbarkeiten behandelt, die sich baufördernd oder bauhindernd auf Bauvorhaben auswirken können. Die Breite der Darstellung und die Fülle der verarbeiteten Verwaltungs- und Zivilurteile liefern sehr deutliche Resultate betreffend das Konfliktpotenzial der einzelnen Dienstbarkeitsarten, die jeweiligen Streitgründe und die möglichen Rechtsfolgen. Wo einzelne Entscheide oder Rechtsprechungslinien zu kritisieren sind, tut dies der Autor differenziert und fundiert. Zudem wird der mögliche Rückbau von öffentlich-rechtlich bewilligten aber dienstbarkeitswidrigen Bauten und das Verhältnis zwischen bauhindernden Dienstbarkeiten und zwingend einzuhaltenden öffentlich-rechtlichen Bauvorschriften genauer untersucht. Darüber hinaus präsentiert der praxiserfahrene Autor einen konstruktiven Vorschlag für ein Dienstbarkeits-Bereinigungsverfahren, welches zur Lösung von Dienstbarkeitskonflikten und zur Optimierung der Prozessökonomie de lege ferenda in die kantonalen Baubewilligungsverfahren integriert werden könnte.
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